Ein Geschmack von Aufbruch, fühlt sich gut an:
Wie kann die Selbstermächtigung der Menschen befördert werden und wie können wir die Grund- und Freiheitsrechte der BürgerInnen stärken? Wie muss eine institutionelle Demokratie gestaltet werden, in der wieder „alle Macht vom Volke ausgeht”? Wie kann Regulierung so organisiert und demokratisch kontrolliert werden, dass sie Ressource gesellschaftlicher Selbstorganisation ist, anstatt Machtinstrument staatlicher Bevormundung zu sein? Wie können wir angesichts der Tatsache, dass ein großer Teil der Wohnbevölkerung Europas MigrantInnen sind, politische Beteiligungsrechte neu begründen und ausweiten? Wie können die technokratischen Politikverflechtungen zwischen den institutionellen Ebenen überwunden und dezentrale Selbstverwaltungskompetenzen gestärkt werden? Wie können die Parlamente gegenüber der Exekutive gestärkt werden, wie können sich die Parteien reformieren und für die effektive Mitwirkung der BürgerInnen öffnen? Wie und wo können Elemente direkter Demokratie eingeführt oder verbessert werden? Wie lässt sich Wirtschaftsdemokratie befördern? Was ist in einer demokratischen Gesellschaft gegen den institutionalisierten wie den alltäglichen Rassismus zu unternehmen? Auf welche Weise kann das Recht auf Privatheit und persönliche Selbstbestimmung wirksam garantiert werden? Wie lässt sich in einer bunten und heterogenen Gesellschaft, in der keine Lebensführungsnormen verordnet werden, sondern Individualität garantiert wird, Solidarität organisieren?
So viele Fragen, so dringliche Antworten. Es ist an der Zeit, diese Fragen zu stellen – und Antworten zu finden, die politisch zur Entfaltung gebracht werden können.
Die Zeit ist reif für neue Ideen. Das Institut Solidarische Moderne sucht nach ihnen: offen für Neues, vernetzt im Denken, kollektiv im Handeln. Fragend schreiten wir voran – und wir werden Antworten finden, die eine andere Republik, eine andere Gesellschaft, eine andere Welt möglich machen, hier und jetzt, vor unseren Augen, gemeinsam. Dabei wollen wir nicht unter uns bleiben. Wer die Solidarische Moderne mitgestalten will, ist herzlich willkommen!
Disclaimer: Stehe weder besonders auf Ypsilanti noch auf Die Linke, die zu den Absendern der Initiative gehören. Großteile der Wortwahl aber wirken animierend auf mich. Hat was von “großer Wurf, umfassender Ansatz”, den ich für notwendig erachte. Hier geht’s zur Website.
